Netzneutralität - Was ist das?

Netzneutralität (net neutrality) ist ein Grundsatz für die Datenübertragung im Internet. Netzneutralität verlangt, dass die Anbieterinnen von Internetzugängen alle Datenpakete - unabhängig von Inhalt, Absender und Empfänger - gleich behandeln müssen; sie dürfen bei der Übertragung keine Datenpakete „ausbremsen“, aber auch keine Datenpakete bevorzugt übertragen.

Wir erklären Netzneutralität (https://youtu.be/4gEPLkino3A)

Bedeutung in der Praxis (Beispiele)

Ein Abo bei einem Internet Service Provider (ISP, Anbieter) umfasst auch ein Streaming-Angebot mit Filmen, Serien und Fernsehkanälen. Eine grosse Zahl von Abonnentinnen und Abonnenten nutzt aber ein "fremdes" Streaming-Angebot. Damit sein eigenes Streaming-Angebot bevorzugt benutzt wird, nimmt der ISP an seiner technischen Infrastruktur Veränderungen vor, die die Übertragung der Inhalte des "fremden" Streaming-Service verlangsamen und so dessen Qualität vermindern. Verletzung der Netzneutralität (?)

Ein Gesetz verbietet den Zugriff auf die Website einer verbotenen rassistischen Organisation. Schweizer ISP sperren den Zugriff auf die betreffende Website, sodass ihre Kundinnen und Kunden die Website nicht mehr finden können. Verletzung der Netzneutralität (?)

Situation in der Schweiz (seit Januar 2021)

Am 22. März 2019 hat das Parlament das teilrevidierte Fernmeldegesetz (FMG) verabschiedet. Am 18. November 2020 hat der Bundesrat die revidierten Ausführungsbestimmungen zum FMG verabschiedet. Das Gesetz ist seit dem 1. Januar 2021 in Kraft.

Das neue FMG schreibt für die Schweiz die Netzneutralität fest. Im Art. 12e (Offenes Internet) werden die Anbieterinnen von Internetzugängen verpflichtet, eine neutrale Datenübertragung zu gewährleisten:

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Die Anbieterinnen von Internetzugängen übertragen Informationen, ohne dabei zwischen Sendern, Empfängern, Inhalten, Diensten, Diensteklassen, Protokollen, Anwendungen, Programmen oder Endgeräten technisch oder wirtschaftlich zu unterscheiden.

Im Beispiel A würde der ISP demnach gegen das neue FMG verstossen. Es sind allerdings Ausnahmen vorgesehen. Aber wenn die Anbieterinnen von Internetzugängen Daten bei der Übertragung technisch oder wirtschaftlich unterschiedlich behandeln, müssen sie die Kundinnen und Kunden sowie die Öffentlichkeit darüber informieren.

Beispiel B betrifft eine der Ausnahmen. Die ISPs, die den Zugang zur betreffenden Website sperren, handeln korrekt.

Schlichtung bei Streitfällen

Bisher hat sich die Schlichtungsstelle Netzneutralität Streitfällen angenommen. Die Schlichtungsstelle hat ihre Tätigkeit auf Ende 2020 eingestellt.

Mit dem Inkrafttreten des neuen FMG ist das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) als fernmelderechtliche Aufsichtsbehörde für Netzneutralitätsfragen zuständig.

Anregung für den Unterricht

Wie sieht die Situation in der EU aus? Wie in den USA? (z.B. Partner-, Gruppenarbeit)